Wirtschaftsexpertin Annette Karl: Schwächere Kommunen können den knappen Zeitplan nicht einhalten - Umetikettierung von Staats- und …
Landtags-Vizepräsident Rinderspacher fordert Umkehr bei Wohnungspolitik …
Rechtsextremismusexperte Florian Ritter: Der Verdacht liegt nahe, dass bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts im Fall Nordkreuz …
SPD sorgt sich um medizinische Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen - pro familia: Von einem ausreichenden Angebot kann nicht die Rede …
Sozialpolitikerin Doris Rauscher: Es gibt bereits Lösungen, sie müssen nur zum Einsatz kommen - Ministerin Trautner sollte endlich handeln …
Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Regierung misst mit zweierlei Maß und stellt Schutzwirkung durch Impfung in Frage, wenn es …
...so lautet das sicherheitspolitische Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion, das wir in der vergangenen Woche beschlossen haben. …
Fraktionschef Arnold: Bundesnotbremse wird mit zittriger, kaum lesbarer Handschrift nachgezeichnet - Kritik an harter Ausgangssperre …
Fraktionschef Horst Arnold: Viele SPD-Vorschläge aufgegriffen - Es braucht jetzt weitere gemeinsame Schritte in Sachen Transparenz …
Am Vorabend zum 1. Mai referiere ich zur Einstimmung von 16:00 bis 17:30 Uhr auf Einladung der Akademie Frankenwarte online über Eckpunkte …
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