Zum Rosenmontag und zum Faschingsende: Zwei traditionelle SPD-Veranstaltungen in Stockstadt

Die diesjährige Faschingssaison geht ihren Höhepunkten entgegen. Und mit dabei wieder die Stockstädter SPD.

Stockstadt Helau!

Traditionell feiern die Seniorinnen und Senioren des Ortsvereins am Rosenmontag ihren Seniorenfasching. Ab 13.59 heißt es in der Gaststätte "Zum Schwanen" dann Spaß an der Freud'.
Bei Kaffee und Kuchen dürfen sich die Besucher wieder auf pointierte Büttenreden, Musik mit Willibald Duttine und auf die stimmungsvollen Gesangseinlagen der FaschingssängerInnen des AGV freuen.
Der Eintritt ist frei.

Zwei Tage später aber heißt es dann "Am Aschermittwoch ist alles vorbei". Das betrifft den Fasching, nicht aber die Politik. Im Gegenteil. Beim politischen Aschermittwoch wird Klartext geredet und diesmal auch das Wahljahr mit zündenden Reden eingeläutet.
Der SPD-Unterbezirk Aschaffenburg und der Ortsverein Stockstadt als Veranstalter sowie Gastgeber Benedikt Klebing begrüßen dazu als Redner und Gäste unsere Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, den Landtagskandidaten Michail Fotokehagias und die Kandidaten zum Bezirkstag, Eric Leiderer und Simon Dümig.
Mit von der Partie natürlich auch Stockstadts sozialdemokratischer Erster Bürgermeister Rafael Herbrik.

Und obligatorisch zum politischen Aschermittwoch gehört traditionell der Fisch. Die Mannschaft vom Restaurant Brößler bietet wieder den klassischen Hering mit Kartoffeln an.

„Die SPD-Fraktion setzt auf Mäßigung und Beständigkeit.“ Das ist das Fazit, das Gemeinderat Stefan Schaupp in seiner Stellungnahme zum knapp 50 Millionen umfassenden Haushalt Stockstadts für das kommende Jahr zog.

In der letzten Sitzung des Marktgemeinderates in diesem Jahr machte er deutlich, dass sich die SPD-Fraktion des geringen Spielraums für weitere kostenintensive Projekte bewusst sei.
Dass die notwendigen Investitionen im kommenden, wie auch in den Folgejahren aus Krediten und Rücklagen finanziert werden müssen, sei den aktuellen Bedingungen geschuldet und tauge als dauerhaftes Finanzierungsmodell wenig. Ärgerlich sei zudem, dass allein sechs Millionen Euro als Umlage direkt an den Landkreis abgeführt werden müssen. Dies stelle Stockstadt in Verbindung mit steigenden Personal- und Energiekosten in Zukunft vor enorme Herausforderungen.

Zusätzliche Hausmeisterstelle nicht nachvollziehbar

Deshalb sei es für die SPD-Fraktion auch nicht nachvollziehbar, dass Gemeinderäte der CSU und der Freien Wähler eine zusätzliche Stelle für einen Hausmeister durchgesetzt haben, die den Haushalt auf Dauer zusätzlich belaste. Und dies, obwohl sogar von Seiten der CSU-Fraktion bestätigt wurde, dass es keinen offenkundigen Mangel oder Reparaturstau an den Liegenschaften der Gemeinde gebe. Für die SPD, so Schaupp, bleibe das Erfordernis einer zusätzlichen Hausmeisterstelle weiterhin ein Geheimnis.

Radverkehr, E-Mobilität, "Balkonkraftwerke"

Für die SPD-Fraktion bleibe der Fokus auf jenen Themen, die ihr schon im letzten Jahr wichtig waren. Dazu zählt u.a. die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes. Auch wenn einige Maßnahmen bereits umgesetzt wurden, bliebe, so Stefan Schaupp, noch einiges für den Weg hin zu einer fahrradfreundlichen Kommune zu tun. Schaupp wörtlich. „Wir lassen nicht locker und werden alles daransetzen, das Fahrradfahren insbesondere im Ortskern komfortabler und sicherer zu machen.“

Außerdem sieht die SPD noch erhebliches Umsetzungspotential bei der Förderung der E-Mobilität durch Errichtung von privaten wie auch öffentlichen Ladestationen. Stefan Schaupp: „Für eine moderne Industriegemeinde wird es zunehmend zum Standortfaktor, einen infrastrukturellen Beitrag zur Verkehrswende zu leisten und auch Schnellladestationen im öffentlichen Raum anzubieten.“

Zu diesen beiden bereits 2021 eingebrachten Anträgen beantragte die SPD-Fraktion die zeitnahe Erarbeitung einer Förderrichtlinie und die Bereitstellung entsprechender Mittel für die Bezuschussung sogenannter „Balkonkraftwerke“, also kleiner privater Photovoltaikanlagen mit direkter Netzeinspeisung. Damit solle die Gemeinde ein Signal senden, dass die Anstrengungen der Bürgerinnen und Bürger zur Umsetzung der Energiewende honoriert werden.

Vor diesem Hintergrund stimmte die SPD-Fraktion dem Haushaltsplan 2023 mit all seinen Bestandteilen zu.

Demokratie verteidigen

Zu Beginn seiner Ausführungen hatte Schaupp in sehr eindringlichen und persönlichen Worten einen Bogen geschlagen von den weltweiten Krisen hin zu den Gefährdungen, denen auch unsere Demokratie ausgesetzt sei.
Schaupp: „Unsere freiheitliche Grundordnung zu verteidigen und zu wahren ist unsere Aufgabe. Eine Aufgabe, der wir Tag für Tag aufs Neue nachkommen müssen. Denn die Verfassungsfeinde lauern nicht irgendwo. Sie sind unter uns, auch bei uns in Stockstadt.“

Den vollständigen Wortlaut der Stellungnahme lesen Sie hier.

Stockstädter SPD lud zum traditionellen 1.Mai-Fest ein
Zahlreiche Besucher kamen zur Eröffnung der Festsaison auf den Dorfplatz

Nach zweijähriger, der Pandemie geschuldeter Pause, lud der Stockstädter SPD-Ortsverein wieder zum klassischen SPD-Fest am 1. Mai ein und eröffnete damit die diesjährige Festsaison auf dem Dorfplatz der Marktgemeinde.

Der Vorsitzende des Ortsvereins, Benedikt Klebing, freute sich über den sehr guten Besuch. „Wir haben gespürt, dass viele Besucher dieses Fest die letzten Jahre vermisst haben und froh sind, dass die persönlichen Begegnungen auf dem Dorfplatz wieder möglich geworden sind.“

Besucher in Scharen

In der Tat war es ein Auftakt nach Maß. Am Tag der Arbeit verschonten die angekündigten Regenschauer das Festgelände und die zeitweise Anwesenheit der Sonne und angenehme Temperaturen lockten Besucher in Scharen auf den Dorfplatz. So kam nicht nur die Stockstädter Bevölkerung, auch Gäste aus der näheren Umgebung fanden vor allem mit den Fahrrädern den Weg in die Marktgemeinde. Auf sie alle wartete ein attraktives Angebot an Spezialitäten vom Grill, Kaffee und Kuchen und ein reichhaltiges Getränkeangebot.
Die SPD-Mitglieder und die vielen befreundeten Helfer hatten alle Hände voll zu tun, um den Andrang an den Essen- und Getränkeständen zu bewältigen. So stand auch Stockstadts Erster Bürgermeister Rafael Herbrik wieder am Grill, und zahlreiche Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion, sowie der Zweite Bürgermeister Dieter Trageser, halfen an den Bier- und Getränkeständen, der Kasse und am Kuchenstand.

Gäste aus Stadt und Landkreis

Traditionell hatte sich auch die regionale und örtliche Prominenz wieder zahlreich eingefunden. An ihrer Spitze die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Martina Fehlner. Begrüßen konnte der Ortsvereinsvorsitzende Benedikt Klebing außerdem den Vorsitzenden der Landkreis-SPD und stellvertretenden Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Wolfgang Jehn, sowie das Vorstandsmitglied der Landkreis-SPD und Landtagskandidat von 2018, Michail Fotokehagias.
Doch der 1.Mai ist auch immer wieder überparteilicher Treffpunkt der Stockstädter Kommunalpolitiker. So waren auch Vertreter der übrigen, dem Stockstädter Gemeinderat angehörenden Fraktionen unter den Gästen, sowie der ehemalige Bürgermeister Peter Wolf.

Hoffnung auf die Zukunft

Gegen 20.00 Uhr ging ein rundum gelungenes 1.Mai-Fest zu Ende. Der SPD-Ortsverein dankte allen Besuchern für ihr Kommen und die mitgebrachte gute Stimmung. Ein großer Dank galt auch den vielen freiwilligen Helfern und Organisatoren, ohne die dieser Tag nicht möglich gewesen wäre.

Das abschließende Wort hatte Benedikt Klebing. „Auch wenn uns das Virus weiter begleiten wird und derzeit alles vom Krieg in der Ukraine überschattet wird, so hoffe ich, dass wir alle in Zukunft wieder die örtlichen Feste feiern und Veranstaltungen durchführen können, wie es in der Vor-Corona-Zeit immer möglich war.“

Gäste aus Stadt und Landkreis inmitten von Mitgliedern des SPD-Ortsvereins beim 1.Mai-Fest:

(von links) Benedikt Klebing, Thomas Barko, Janine Morhard, Rafael Herbrik, Martina Fehlner, Dieter Trageser, Margot Hachelaf, Wolfgang Jehn, Michail Fotokehagias und Lutz Laemmerhold.

Lehrschwimmbecken in Warteschleife - Entscheidung vertagt

Sozialausschuss betont Notwendigkeit
Grundschulplanung mit Doppelturnhalle

Die Entscheidung, mit dem Neubau der Grundschule auch ein Lehrschwimmbecken einzuplanen, wurde vertagt. Möglichst bald soll die Verwaltung einen Kostenvergleich vorlegen, der zwei Varianten für den Bau eines Beckens berücksichtigen soll.

Für die SPD-Fraktion hatte zu Beginn der Sitzung des Sozialausschusses bereits am Mittwochabend Gemeinderat Thomas Barko deutlich gemacht, dass die Integration eines Lehrschwimmbeckens in die neue Grundschule einen wichtigen Beitrag dazu leisten soll, dass bereits im frühen Alter Kinder das Schwimmen erlernen. Die von der Verwaltung angegebenen Investitionen von 1,25 Mio. Euro seien vor diesem Hintergrund gut angelegt.
Lehrschwimmbecken haben in der Regel Abmessungen bis zu 10 x 16,66 Metern und im Vergleich zu Hallenbädern eine geringere Wassertiefe.
Bereits in ihrem Wahlprogramm zur Kommunalwahl im vergangenen Jahr hatte die SPD ein Lehrschwimmbecken gefordert und dafür in einer Veranstaltung mit Vereins- und Elternvertretern große Unterstützung erfahren.

Unterstützung durch Vereine

Das zeigte sich nun auch in einem kürzlich verteilten Flugblatt, das ebenfalls für eine Entscheidung zu Gunsten eines Schulschwimmbeckens warb und die Gemeinderäte aufforderte, diese Chance zu nutzen. Unterschrieben war es u.a. vom Bayerischen Roten Kreuz, der Wasserwacht, den Elternvertretungen von Grund- und Mittelschule sowie von Stockstädter Vereinen. Die Unterzeichner wiesen u.a. darauf hin, dass laut Erhebungen der DLRG, mehr als die Hälfte aller Grundschüler nicht mehr schwimmen kann. Zudem böte das Lehrschwimmbecken ein breites Angebot von Gesundheitssport und ganzjährigen Therapiemaßnahmen für alle Altersgruppen und Lebenssituationen.

Kostenvergleich beschlossen - CSU dagegen

Die Fraktion der Freien Wähler unterstrich zwar die Bedeutung für den Schulsport und die Vereine, warb jedoch für eine weitergehende Planung hin zu einem Hallenbad mit u.a. einem für den Wettkampfsport nötigen 25-Meter-Becken. Die Verwaltung wies auf die wesentlich höheren Investitions- und Folgekosten hin und wollte darüber abstimmen lassen. Mit einem daraufhin gestellten Antrag zur Geschäftsordnung beschloss eine 6:5-Mehrheit der Gemeinderäte, den Punkt von der Tagesordnung der Marktgemeinderatssitzung am Freitag zu nehmen. Die Verwaltung soll zudem zeitnah einen Kostenvergleich der beiden Varianten vorlegen, auf dessen Basis dann erneut entschieden werden soll.

In der Marktgemeinderatssitzung am Freitagabend machten die Freien Wähler bereits deutlich, dass sie im Fall von zu hohen Kosten einer Hallenbadlösung jedoch die kleinere Variante eines Lehrschwimmbeckens mittragen werden.
Die CSU sah generell keine Notwendigkeit für ein Lehrschwimmbecken und stimmte gegen den Vorschlag der Verwaltung. Bemerkenswert: Noch zur Kommunalwahl 2008 hatte sie den Wählern den Bau eines Hallenbades versprochen.

Doppelturnhalle für Schulsport und Vereine

Der Vorschlag der Verwaltung zur zukunftsgerechten Planung einer Doppelturnhalle im Zusammenhang mit dem Grundschulneubau fand hingegen bei allen Fraktionen Zustimmung, um damit den Sport-Anforderungen von Grund-, Mittelschule und Vereinen und deren Belegungsplänen Rechnung tragen zu können.
Dieser Beschluss wurde am Freitagabend noch einmal im Marktgemeinderat bestätigt. Die CSU deutete aber an, bei Vorstellung der genauen Planung diese evtl. auch wieder ablehnen zu wollen.

Bahnunterführung wird nicht weiterverfolgt

Bestätigt wurde auch der Beschluss des Bauausschusses vom März, das Projekt der Unterführung der Bahnlinie mittels Treppen und barrierefreier Rampe im Bereich des Bahnübergangs nicht weiterzuverfolgen. Als Begründung wurde der zweistellige Millionenbetrag genannt, den die Gemeinde ohne Beteiligung der Deutschen Bahn hätte aufbringen müssen. Die CSU hatte diesen Punkt noch einmal auf die Tagesordnung setzen lassen.

Geld für Vereine - Plätze für Kinder

Für die Vereine in Stockstadt wurden wegen der Belastungen durch die Pandemie im Haushalt 25 Tsd. Euro Sonderförderung bereitgestellt. Im Sozialausschuss stellte der 1. Bürgermeister Rafael Herbrik eine Methode vor, wie diese Mittel verteilt werden sollen. Bewusst wolle man vom Gießkannenprinzip Abstand nehmen. Dem Verfahren stimmten die Gemeinderäte zu.

Während der Bauzeit des neuen Kindergartens Johannesheim sollen ab Januar 2022 die 75 Kindergarten- und Hortkinder übergangsweise in einen Teil der Räume des SV-Sportheims einziehen. Der Sportverein hatte die Räume angeboten, da der Gastwirt des Vereinslokals am Jahresende dieses aufgeben wird. Der zunächst geplante Umzug in das Haus der früheren Arztpraxis Dr.Rohm in der Obernburger Straße hatte sich auf Grund von Auflagen durch das Landratsamt nicht realisieren lassen.

Positiv auch die Information der Verwaltung, dass für die nächsten anderthalb Jahre alle Kinder einen Kindergarten- bzw. Krippenplatz bekommen werden. Das habe die aktuelle Bedarfsplanung ergeben.

SPD und Freie Wähler geschlossen für den Favoriten

Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und FWG beschloss der Marktgemeinderat in einer Sondersitzung, die neue Grundschule in Nachbarschaft zur Mittelschule zu bauen. Die CSU stimmte gegen den Vorschlag.

Mit ihrer Entscheidung folgten die Gemeinderatsmitglieder der Empfehlung des Gutachtens vom vergangenen Jahr, das diesen Standort als den besten präferiert hatte. Das bisherige Grundschulgelände war in der Beurteilung nur auf Platz 3 gelandet, noch hinter einem auf Platz 2 bewerteten Standort am Waldschwimmbad.

Der Abstimmung vorausgegangen waren Stellungnahmen der drei Fraktionen, in denen diese ihre jeweilige Entscheidung begründeten.
Für die SPD hatte Gemeinderatsmitglied Thomas Barko noch einmal hervorgehoben, dass insbesondere die zentrale Ortslage in guter fußläufiger Erreichbarkeit, eine effiziente Verkehrsanbindung an den ÖPNV, Synergien mit der Mittelschule, der Frankenhalle im Bereich des Vereins- und Freizeitsports, und mit den Einrichtungen der Kinderbetreuung die wichtigsten Argumente für die Standortwahl seien.

Chancen für Weiterentwicklung

Außerdem biete die Entscheidung Chancen für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Marktgemeinde, sowohl mit dem künftigen Schulzentrum als auch mit der Neugestaltung des bisherigen Grundschulgeländes.
Zu Beginn seiner Ausführungen war Barko noch einmal auf die ausführlichen Gespräche und Informationsrunden innerhalb der Bürgerschaft, der Partei und der Fraktion eingegangen. Aus den sich daraus ergebenen Argumenten habe die SPD ihren eindeutigen Vorschlag zu einem Standort an der Mittelschule gemacht.

Entscheidung hat für viele Jahrzehnte Bestand

Auch die Antworten der Verwaltung auf zuletzt von der CSU eingebrachte Fragen und die Diskussion hätten keine grundsätzliche Änderung der Faktenlage ergeben.

An alle Gemeinderäte gewandt sagte Barko vor der Abstimmung wörtlich: "Es liegt nun in unseren Händen, die bestmöglichen Voraussetzungen für die kommenden Generationen unserer Grundschüler zu schaffen. Unsere Standortwahl hat für viele Jahrzehnte Bestand und muss somit nach vorne gerichtet sein.
Wir haben die einmalige Chance, eine weitblickende und nachhaltige Weiterentwicklung unserer Marktgemeinde auf den Weg zu bringen. Sei es mit dem künftigen Schulzentrum oder sei es mit der völligen Neugestaltung des bisherigen Grundschulgeländes. Lasst uns eine richtungsweisende und zukunftsorientierte Entscheidung treffen."

Den kompletten Wortlaut der Stellungnahme der SPD-Fraktion lesen Sie hier.

Eingeleitet hatte der 1.Bürgermeister Rafel Herbrik die Sitzung mit einer Chronologie zur Vorgeschichte des Grundschulneubaus, die bis ins Jahr 2015 mit einem Beschluss zu einem Raumkonzept zurückreichte. Insbesondere für die an diesem Abend in der Frankenhalle erschienenen etwa 50 Besucher stellte Herbrik noch einmal die wichtigsten Ergebnisse aus dem Standortgutachten vor. Danach hatten die Gemeinderäte das Wort.

Benedikt Klebing:Planung zügig in Angriff nehmen.

Nach der Sitzung griff der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Benedikt Klebing die lang andauernde Entscheidungsfindung nach dem Gutachten auf. In einer Presseinformation sagte er dazu:
„Endlich können die Planung und die konzeptionellen Arbeiten auf den Weg gebracht werden, schließlich genügen die derzeitigen Schulgebäude schon lange nicht mehr den Anforderungen“. Trotz eindeutiger Ergebnisse des Gutachtens habe die CSU bis zum Schluss am alten Standort festgehalten. Dadurch habe man viel Zeit verloren. Umso wichtiger sei es nun, dass alle drei Fraktionen gemeinsam mit der Verwaltung die weiteren Schritte zügig in Angriff nehmen, so Klebing.

Die Presseinformation fasst die Stellungnahme der SPD noch einmal kurz zusammen.

Schwimmbadsanierung nimmt Formen an
Stefan Schaupp zum Haushalt 2021
Investitionen von 5,5 Millionen Euro

Mit der Sanierung des Nichtschwimmerbeckens starten im kommenden Jahr die Bauarbeiten im Stockstädter Waldschwimmbad. Der Gemeinderat gab in seiner Sitzung am Freitag grünes Licht und verabschiedete die Planungen, die das Büro Tino Krebs im Detail vorstellte. Mit der Baustelleneinrichtung ist der Beginn der Maßnahmen für den August vorgesehen. Nach zehn Monaten wird das neue Nichtschwimmerbecken rechtzeitig zur Saison 2022 Ende Mai den Besuchern wieder zur Verfügung stehen.

Damit gelang es Bürgermeister Herbrik und dem Bauamt in der scheinbar ausweglosen Situation nach dem in der letzten Legislaturperiode gescheiterten VGV-Verfahren, ein eigenes Konzept auf den Weg zu bringen, das in Zukunft allen Besuchern maximalen Badespaß ermöglichen wird.

Attraktiv und abwechslungsreich

Es erwartet sie nicht nur ein technisch runderneuertes Nichtschwimmerbecken, sondern eine attraktive und abwechslungsreiche Beckenlandschaft. So werden die beiden Rutschen in eine separate Landezone münden und nicht mehr wie bisher im großen Becken andere Schwimmer beeinträchtigen. Zu den weiteren Highlights zählen ein Strömungskanal mit einer Insel, die die gesamte Technik beherbergen wird, Massagedüse, Nackendusche, Luftliegen und eine Schaukelbucht. Auch ein neuer Wasserpilz mit einer Wasserkanone sollen vor allem für Spaß sorgen.

Ein Beleuchtungssystem u.a. mit Unterwasserscheinwerfer eröffnet Möglichkeiten für Veranstaltungen auch an Abenden. Einzig der geplante Ninja Parcours wird aus technischen Gründen und fehlender Statikinformationen noch nicht realisiert werden können. Selbstverständlich ist das Becken barrierefrei.
Mit Gesamtkosten von 2,14 Millionen Euro liegt die Sanierung dank einer hochwertigen PVC-Folienauskleidung des Beckens erheblich unter den Kosten für ein Edelstahlbecken.

Haushalt 2021 verabschiedet

Die Erneuerung des Schwimmbads ist aber nur eines von mehreren Großprojekten, die in den kommenden Jahren auf Stockstadt zukommen. Dazu gehören auch die Straßen- und Kanalsanierungen in den Bereichen der Obernburger- und Schulstraße und die Planung eines neuen Kindergartens. Der Neubau der Grundschule wird zwar im nächsten Jahr noch nicht ins Gewicht fallen, am Horizont steht aber auch hier bereits ein zweistelliger Millionenbetrag.
Diese Kosten und geringere Einnahmen durch die Corona-Pandemie prägen den kommenden Haushalt und werden auch in den noch folgenden Jahren der Gemeinde bei der Finanzierung zusätzlicher Investitionen Grenzen setzen.

Solide Finanzierung

Einstimmig verabschiedeten die Gemeinderäte den Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 36,2 Millionen Euro, knapp drei Prozent unter dem Niveau des Jahres 2020. Knapp 5,5 Millionen Euro sind für Investitionen 2021 vorgesehen. Zur Finanzierung des Haushalts wird eine Million Euro aus den allgemeinen Rücklagen entnommen, 3,4 Millionen Euro werden als Kredite aufgenommen.
Die Finanzierung der anstehenden Projekte wurde von allen Beteiligten als solide bezeichnet.
Auch Gemeinderat Stefan Schaupp, der für die SPD zum Haushalt Stellung nahm, hob die gesunde Finanzlage Stockstadts hervor, die einen temporären Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen verkraften kann. Vor diesem Hintergrund und den zu erwartenden geringeren Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommenssteuern, haben sich alle drei Fraktionen mit zusätzlichen kostenintensiven Projekten zurückgehalten. Die SPD-Fraktion trägt mit ihren Anträgen dem Rechnung.

Ortskern attraktiv gestalten

Beim inner- und überörtlichen Radverkehr sieht sie noch Verbesserungspotential. Stefan Schaupp wörtlich: „Unser Anliegen ist ein durchgängiges, komfortables und sicheres Radverkehrsnetz und ein fahrradfreundliches Verkehrsklima. Die Mobilitätsinteressen und die Verkehrssicherheit aller, insbesondere aber die von ungeschützten Verkehrsteilnehmern müssen gewährleistet werden. Dazu gehört auch eine vernünftige Beschilderung, welche die Rechte und Pflichten der Radfahrer offensichtlich macht.“
Ein zweites Projekt, für das Mittel im Haushalt bereitgestellt werden sollen, ist eine Überplanung des Gebiets zwischen dem Platz der Partnerschaft und dem Bernd-Weber-Platz. Hier sieht die SPD mit Hilfe eines Architekturwettbewerbs Chancen, einen zentralen, attraktiven Ortskern neu zu gestalten.

Frischer Wind im Rathaus

Ein großes Lob gab es zuvor von Stefan Schaupp für die Arbeit des neuen Bürgermeisters in seinen ersten acht Monaten. Unter den schwierigen Bedingungen habe Herbrik seit seinem Amtsantritt am 1. Mai zahlreiche Vorhaben auf den Weg gebracht, die „noch dem Vermächtnis der Vorgänger-Regierung zuzuschreiben waren“. Auch die unbürokratische, schnelle Anschaffung der Hygienefilter für Schulen und weitere Einrichtungen, die 30er-Tempobegrenzung der Hauptstraße, die inständig herbeigesehnte Erweiterung der Fläche für Baumbestattungen – all dies, so Schaupp, zeige, dass ein frischer Wind durchs Rathaus ziehe.

Die komplette Haushaltsrede von Stefan Schaupp für die SPD-Fraktion lesen Sie hier im Wortlaut, ebenso den SPD-Antrag zum Haushalt 2021.

Kein vierspuriger Ausbau zwischen Kreuzung B26/AB16 und Anschluss B469

Einbeziehung der Bürger im weiteren Planungsprozess gefordert

Der geplante vierspurige Ausbau der Darmstädter Straße (B26) soll an der Kreuzung mit der Obernburger Straße (AB16) enden. Das ist das positive Fazit, das der Stockstädter Gemeinderat in seiner Sitzung am 9. Oktober aus der Präsentation des Staatlichen Bauamts Aschaffenburg ziehen konnte.
Ursprünglich waren durchgehend vier Fahrspuren bis zur Auffahrt zur B469 vorgesehen, doch erwartet das Bauamt keine Leistungssteigerung mehr durch diese Maßnahme. Somit bleibt auf dem ca. 3km-langen Abschnitt ein nicht unerheblicher Teil des Hübnerwalds erhalten. Allerdings müsse - so die Planer - dafür eine Rampe zur B469 Richtung Seligenstadt in Kauf genommen werden, die die Rodung von Bäumen zur Folge haben wird.

Kleeblatt und zusätzliche Abbiegespuren

Ausführlich stand der Ausbau der B26 zwischen der Kreuzung und der Gemeindegrenze zu Aschaffenburg im Fokus der Gemeinderäte, dessen Planung Bauamtsleiter Klaus Schwab vorstellte. Danach sollen dieser Teil der B26 auf vier Fahrstreifen verbreitert und der Kreuzungsbereich am Rewe-Markt, sowie die Einmündung der Industriestraße neugestaltet werden. Vorgesehen ist am Knotenpunkt B26/AB16 ein ampelgesteuertes Kleeblatt mit entsprechenden Abbiegespuren und Unterführungen für Fußgänger und Radfahrer. Eine direkte ampelfreie Abbiegespur aus Großostheim kommend, soll so den zusätzlichen Verkehr aus dieser Richtung in die B26 einfließen lassen. Auch der Knotenpunkt Industriestraße soll durch zusätzliche und verlängerte Abbiegestreifen den Verkehrsverhältnissen angepasst werden.

Leistungsfähigere Kreuzungsbereiche

Ziele der Planung seien die Aufnahme zusätzlichen Verkehrs aus Richtung Großostheim, die Steigerung der Leistungsfähigkeit an den beiden Knoten, eine Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Ausbau des Radwegenetzes entlang der B26. Für 2022 sei im nächsten Schritt die Vorentwurfsplanung vorgesehen, so das Bauamt.

Kritik am Verfahren

Nach der Präsentation hatten die Fraktionen die Möglichkeit, zu diesen Plänen Stellung zu beziehen. Dabei gab es auch Kritik am Verfahren und an der Kommunikation. So bemängelte SPD-Sprecher Wolfgang Ackermann, dass es eine wie früher übliche Beteiligung des Marktes Stockstadt zum heutigen Planungstand nicht gegeben habe. Es sei eine vom Straßenbauamt geübte Praxis gewesen, den Bürgermeister, Vertreter des Gemeinderats sowie die örtliche Bürgerinitiative frühzeitig an einem „Runden Tisch“ in die Planungen einzubeziehen.

Seinerzeit entstand, so Ackermann, eine favorisierte Variante, die dank kreuzungsfreier Planungen allen Interessen weitgehend Rechnung getragen habe und damals auch seitens des Straßenbauamts favorisiert worden sei. Bei seiner Erwiderung erläuterte Schwab, dass diese Planung verworfen wurde, da u.a. die Anbindung der Industriestraße an die B26 nicht möglich gewesen wäre.

Nachbesserungen gefordert

Dennoch: Für die nun vorgestellte neue Planung sieht die SPD-Fraktion erheblichen Nachbesserungsbedarf. So werde aus ihrer Sicht der Verkehr von und nach Stockstadt in ihrer Gewichtung nicht angemessen beurteilt.
Für Bauamtsleiter Schwab gäbe es aber immer einen Konflikt zwischen dem örtlichen und dem überörtlichen Verkehr.

Die Anmerkungen der SPD flossen, ebenso wie die von CSU und FWG, in die gemeinsame Stellungnahme des Marktes Stockstadt ein. Diese listet die aus Sicht der Gemeinde notwendigen Anforderungen an Lärmvorsorgemaßnahmen und an die Ausgestaltung der Radwege und der Unterführungen, sowie einen Ausgleich für zu fällende Bäume auf. Auch sei für den Forstbetrieb und für den Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung der Großostheimer Straße / B26 eine sichere Querung zu schaffen.
Zudem sei sicherzustellen, dass während der Bauzeit die Funktion der Kreuzung B26/AB14 dauerhaft aufrechterhalten werde.

Einstimmiges Votum für Stellungnahme der Gemeinde

Mit Blick auf die schon heute bestehende Belastung der Marktgemeinde durch den Verkehr, die prognostizierten Zuwächse und die vorgestellten Maßnahmen müsse gutachterlich nachgewiesen werden, dass durch den Ausbau kein zusätzlicher Verkehr für die AB16 und das innerörtliche Straßennetz entstehe.
Letztendlich, so die Stellungnahme der Marktgemeinde, sollen im weiteren Planungsprozess die Bürgerinnen und Bürger aktiv einbezogen werden.

Allen Beteiligten war klar, dass ein Ausbau der B26 notwendig sei. Doch über das „wie“ wurde diskutiert und angemerkt, dass auch eine zweistreifige Lösung für den Abschnitt ausreichend sein müsse.
Einstimmig votierten die Gemeinderäte am Ende der Diskussion für die finalen Formulierungen der Marktgemeinde.

Ausbau der B469 im November auf der Tagesordnung

Die Präsentation des Staatlichen Bauamts beinhaltete neben den Planungsvorstellungen zur B26 auch die zum weiteren Ausbau der B469 zwischen den Anschlussstellen Stockstadt und Großostheim. Auch dazu wird der Markt Stockstadt im Bau- und Umweltausschuss am 11. November eine Stellungnahme erarbeiten.

Für den im Bundesverkehrswegeplan ebenfalls enthaltenen Ausbau der B469 zwischen Stockstadt und dem Anschluss zur A45/Mainhausen soll laut Staatlichem Bauamt in Kürze mit einer Voruntersuchung begonnen werden.

Den Wortlaut der Stellungnahme der SPD zum geplanten Ausbau der B26 lesen Sie hier.

Mitglieder wählen Nachfolger von Rafael Herbrik
„Bewährtes erhalten und neue Impulse setzen“

Benedikt Klebing ist neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Stockstadt. Bei ihrer Versammlung am vergangenen Samstag wählten die Mitglieder den 36jährigen Diplom-Wirtschaftsingenieur zum Nachfolger von Rafael Herbrik, der nach seiner Wahl zum Bürgermeister der Marktgemeinde im März nicht erneut für den Vorsitz kandidiert hatte.

Auch die Stellvertreterpositionen wurden neu besetzt. Gewählt wurden die Bankkauffrau Janine Morhard und die Chemotechnikerin Valentina Schwarz. Damit entschieden sich die Mitglieder für ein junges Spitzentrio und neue Gesichter an der Spitze des Ortsvereins. Wechsel gab es auch im insgesamt 17-köpfigen Vorstand auf weiteren Positionen. So gehören dem Gremium neu Jonas Eisert als Schriftführer, Tatjana Zürn als stellvertretende Kassiererin und Silke Hock, Christopher Holzapfel und Wolfgang Sußner als Beisitzer an. Wiedergewählt wurden Lutz Laemmerhold als Pressesprecher und als sein Vertreter Stefan Schaupp, Linda Ersing als Kassiererin, Margot Hachelaf als stellv. Schriftführerin und als Beisitzer Heike Eisert, Christian Gerlach und Armin Klebing. Die Fraktion im Gemeinderat vertreten künftig Wolfgang Ackermann und Klaus-Dieter Hollstein, als Revisoren gewählt wurden Dieter Trageser und André Pasternak. Nicht mehr im Vorstand vertreten sind neben Rafael Herbrik, die Gemeinderäte Elke Conti und Thomas Barko, sowie Thomas Leimeister, Blandina Steinbach und Gertrud Trageser. Sie hatten auf eine Wiederwahl verzichtet.

Bewährte und neue Kommunikationsformen

In seiner Antrittsrede dankte der neue Vorsitzende dem bisherigen Vorstandsteam mit seiner jahrelangen und erfolgreichen Vorstandsarbeit. Darauf wolle er aufbauen. „Bewährtes erhalten und neue Impulse setzen“, das werde das Motto des neuen Vorstands sein und das spiegele auch die Zusammensetzung des Gremiums wider. Bewährt haben sich, so Klebing, die Gespräche mit den Bürgern bei zahlreichen Veranstaltungen, „vor-Ort“-Terminen und Festen. Neue Impulse wolle man in der digitalen Kommunikation setzen, um die jüngeren Bevölkerungsgruppen verstärkt anzusprechen und sie für ein politisches Engagement zu gewinnen. Wenngleich die Mitgliederanzahl derzeit stabil ist, sei die Gewinnung neuer Mitglieder eine der wichtigsten Aufgaben. Strukturell erwartet sich Klebing dafür, auch durch die geplante Neugründung der Arbeitsgemeinschaft der Jusos, Unterstützung.

Umsetzung des Wahlprogramms

Für die politische Arbeit steht für die kommenden Jahre die Umsetzung der im SPD-Programm zur Kommunalwahl genannten Themen im Vordergrund. Diese reichten vom Grundschulneubau und der Schwimmbadsanierung, der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs und dem Ausbau des Radwegenetzes bis zur Schaffung von neuem Wohnraum und der stärkeren Einbeziehung der älteren Bürger in das Gemeindeleben. Zu diesem Punkt soll die örtliche Neugründung der Arbeitsgemeinschaft „60Plus“ in der SPD künftig einen Beitrag liefern, ein Zusammenschluss von ehemaligen Mandatsträgern und Mitgliedern, um das Interesse und Engagement der älteren Mitbürger in Stockstadt zu fördern. Bei all diesen Themen sieht Klebing den Ortsverein auch als „Sparringspartner“ der Fraktion im Gemeinderat.

Rückblick auf acht Jahre Vorsitz

Zu Beginn der Mitgliederversammlung hatte der scheidende Vorsitzende Rafael Herbrik in einer launigen Rede auf seine achtjährige Amtszeit zurückgeblickt. Er habe den Ortsverein gerne geleitet. Sein Dank galt dem Team, das sich in dieser Zeit immer für eine an den Bürgerinteressen ausgerichtete Politik engagierte. Der Erfolg bei den Kommunalwahlen in diesem Jahr mit dem Wechsel im Bürgermeisteramt sei der verdiente Lohn für die Stockstädter SPD und habe ihn mit Stolz erfüllt. Dass im Vergleich mit anderen Gliederungen in der Partei die Zahl der Mitglieder im Ortsverein stabil geblieben sei, bewertete er auch als Ausdruck persönlicher Verbundenheit in einer starken Gemeinschaft.
Dazu passte, dass Herbrik als letzte Amtshandlung des alten Vorstands drei neue Mitglieder im Ortsverein begrüßen konnte.

Delegiertenwahl

Im weiteren Verlauf der auch durch die Corona-Bestimmungen geprägten Versammlung, und die in den bewährten Händen des ehemaligen Bürgermeisters Lothar Schaffrath lag, wählten die Mitglieder noch die Delegierten für den SPD-Kreis- bzw. Unterbezirksparteitag. Diese Funktionen übernehmen nun künftig Benedikt Klebing, Jonas Eisert, Stefan Schaupp, Rafael Herbrik und Elke Conti und als Ersatzdelegierte Janine Morhard, Valentina Schwarz, Margot Hachelaf, Armin Klebing und Linda Ersing.

Benedikt Klebing – zur Person

Klebing ist 36 Jahre alt und gebürtiger Stockstädter. Nach dem Abitur absolvierte er das Studium zum Wirtschaftsingenieur mit Stationen in Schweinfurt, Würzburg und im Rhein-Main-Gebiet. Aktuell ist er Manager für Digitalisierung in einem Darmstädter Chemieunternehmen.
In der SPD ist er seit über 18 Jahren. Politische Erfahrung sammelte er u.a. im Vorstand der Jusos im Unterbezirk Hessen-Süd, als Beisitzer in Ortsvereinen in Wiesbaden und Frankfurt.
Seit einem Jahr lebt Klebing wieder in der Marktgemeinde. Er stammt aus einem sozialdemokratischen Haushalt, auch sein Vater Armin war bereits Vorsitzender des SPD-Ortsvereins in Stockstadt.

SPD:Beibehaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung ein erster Erfolg der Bürgerproteste.
50km/h vom Tisch.
Lob für Bürgermeister und Landrat.

Die Stockstädter SPD begrüßt die Entscheidung, die bisherige Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf der Hauptstraße beizubehalten. Nach der Sanierung der stark befahrenen Kreisstraße im vergangenen Jahr stand die Ankündigung im Raum, die 30 km/h-Grenze aufzuheben.

Dagegen, und gegen die Aufhebung der Tonnagebeschränkung von LKW über 16 Tonnen, hatten Stockstädter Bürger protestiert. Die örtliche SPD sammelte in einer Petition über 1.800 Unterschriften, die dem damaligen Landrat Reuter übergeben wurden.
In einer Presseinformation schrieb der Fraktionsvorsitzende der SPD im Marktgemeinderat, Wolfgang Ackermann: „Diese Entscheidung ist ein Erfolg der Vernunft und die einzig richtige Entscheidung im Sinne der Verkehrssicherheit. Die Proteste der Bürger haben ihre Wirkung nicht verfehlt.“
Er dankte Landrat Legler, der sich die Sicht der Stockstädter zu eigen gemacht habe und die 30 km/h-Begrenzung auch auf den Bereich der Gersprenzbrücke bis zum nördlichen Kreisel ausweiten will.
Dass diese Entscheidung so schnell nach der Kommunalwahl getroffen wurde, sei auch dem Beharren des neuen Bürgermeisters Rafael Herbrik (SPD) zu verdanken, der in den Gesprächen mit Landrat Legler keinen Zweifel daran ließ, dass eine Anhebung der Geschwindigkeitsgrenze auf 50 km/h allen Bemühungen um mehr Verkehrssicherheit und dem Verlangen der Bürger Stockstadts zuwiderlaufe.
Ackermann: „Was dem bisherigen Bürgermeister Wolf (CSU)und Landrat Reuter in einem Jahr nicht gelang, wurde nun in nur wenigen Monaten von Landrat Legler und Bürgermeister Herbrik besiegelt."

Allerdings mahnte Ackermann die nach wie vor nicht gelöste Rücknahme der Tonnagebeschränkung für LKW an. Der Schwerlastverkehr auf der Hauptstraße sei insbesondere für die nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmer eine permanente Gefahr. Das Thema sei aber noch nicht vom Tisch. Seine Partei werde sich auch in diesem Punkt weiter für eine Lösung im Sinne der Bürger einsetzen, so der SPD-Fraktionssprecher.
Er begrüßte in diesem Zusammenhang, dass die Gemeinde Messungen in Auftrag gegeben habe, die feststellen sollen, inwieweit durch LKW hervorgerufene Erschütterungen, die teilweise alte Bausubstanz der Gebäude an der Hauptstraße in Mitleidenschaft ziehen könnten.