Heute mit: Kritik an neuen Corona-Maßnahmen, Bildungspolitik, Kommunalen Finanzen sowie den besten Wünschen für die Feiertage …
Kulturpolitischer Sprecher Halbleib sieht Silberstreif am Horizont und wird Umsetzung des Programms begleiten …
Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die …
Fraktionsvorsitzender Horst Arnold: Klarstellung des Gesundheitsministeriums wichtig, aber weiterhin Fragen offen – Belastende Situation …
Bildungspolitikerin Strohmayr: Minister planlos in der Krise - Familien und Lehrerinnen und Lehrer verunsichert - Lehrpläne anpassen …
Fraktionschef Arnold zur Regierungserklärung: Soziale Folgen des Lockdown abmildern - Zukunftsperspektiven schaffen …
Soziale Sicherheit & Schutz der Gesundheit - nur zwei Themen der letzten Wochen, Monate und Jahre, die in der Bilanz der SPD-Fraktion von …
Volkmar Halbleib: Bayern braucht keinen Sonderweg, sondern muss vom Bund beschlossene Maßnahmen vernünftig umsetzen - Keine flächendeckende …
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat heute die Evaluation des Mindestlohngesetzes veröffentlicht. …
In den letzten Wochen habe ich für die SPD-Fraktion sehr intensiv mit den Kolleg*innen in CDU und CSU verhandelt. …
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