Europawahl 2024 - Eine Stellungnahme von Benedikt Klebing

Europawahl 2024

Nach der Wahl kommentierte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Benedikt Klebing das Ergebnis:

Liebe Stockstädterinnen und Stockstädter,

Europa hat gewählt.
Ich möchte allen Wählerinnen und Wählern danken, die ihre Stimme der SPD gegeben haben. Mein Dank gilt diesmal aber auch all denen, die eine andere demokratische Partei gewählt und den rechten Populisten eine Absage erteilt haben. Zudem danke ich den Helferinnen und Helfern in der Mittel- und Grundschule, sowie in den Briefwahlbezirken, die ihren freien Sonntag wieder einmal in den Dienst der Demokratie gestellt haben.

Mit 14,3 Prozent für die SPD in Stockstadt haben wir im Landkreis ein überdurchschnittliches, aber nicht zufriedenstellendes Ergebnis erreicht. Insgesamt haben sich die Wählerinnen und Wähler für eine Neusortierung des Europaparlaments entschieden. Sie haben die Gewichte nach rechts verschoben, und sie haben der AfD, nicht nur in Stockstadt, vor allem aber im Osten Deutschlands in einem Maße zugesprochen, das nach den Vorkommnissen um ihr Spitzenpersonal im Wahlkampf und ihrem völkisch-nationalen Selbstverständnis erschrecken lässt. Die Wählerinnen und Wähler haben ins Plenum des Parlaments mehr Vertreter von Parteien entsandt, die Europa mindestens skeptisch sehen, wenn nicht gar zurückbauen oder ganz und gar abschaffen wollen.

Aber halten wir fest, dass neben diesen düsteren Momenten ein Licht zu sehen ist: Die Wahlbeteiligung ist historisch hoch, auch in Stockstadt, und das ist gut. Die wachsende Anzahl von Problemen, die auf nationaler Ebene nicht mehr gelöst werden, sind das beste Argument für Europa. Es wird viel zu schnell vergessen, was für ein Erfolg diese Geschichte Europas bei allen Schwächen ist. Gerade in der heutigen Zeit, brauchen wir ein starkes Europa, wirtschaftlich und gesellschaftspolitisch. Die Bedrohung dieses Kontinents von außen, die der russische Angriffskrieg auf die Ukraine uns bewusst macht, erfordert weiterhin die gemeinsame Kraft der europäischen Gemeinschaft.

Für die SPD war dies kein schöner Wahltag. ich kann Ihnen aber versichern, dass unsere Abgeordneten ihren Beitrag dazu leisten werden, dass die EU auch weiterhin eine Erfolgsgeschichte bleibt!

Ihr Benedikt Klebing

Ein Dankeschön kam auch von der bayerischen SPD mit Florian von Brunn und der Spitzenkandidatin Maria Noichl.

DANKE an alle Wählerinnen und Wähler, die uns ihre Stimmen gegeben haben. DANKE an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer, die über viele Wochen auf den Straßen unterwegs waren.

Florian von Brunn:
„In Bayern konnten wir unser Ergebnis weitestgehend halten. Dennoch hätten wir uns als Partei bei dieser Richtungswahl mehr erhofft. Für uns ist aber klar, dass wir weiter für ein soziales Europa eintreten, dass die Menschen klar in den Mittelpunkt rückt. Mit fairen Löhnen, Investitionen in die Zukunft, mit Klimaschutz und einer Politik des sozialen Zusammenhalts. Danke an unsere tolle Spitzenkandidatin Maria Noichl!“

Maria Noichl:
„Einen besonderen Dank möchte ich allen Demokratieverteidiger:innen aussprechen, die auf Demos, im Netz, an Stammtischen oder am Arbeitsplatz couragiert die Stimme für die Demokratie erhoben haben. Wir müssen gemeinsam noch stärker und lauter werden. Als SPD verteidigen wir die Demokratie seit über 160 Jahren. Deshalb ist bereits heute klar: In 5 Jahren ist wieder Europawahl.“

Die Wahlergebnisse für Bayern, den Kreis Aschaffenburg und für Stockstadt:

Bayern

Stellungnahme des Stockstädter SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Benedikt Klebing zur Landtagswahl am 8.Oktober 2023.

Liebe Stockstädterinnen,
liebe Stockstädter,

Stockstadt hat gewählt. Und am Anfang einer jeden Stellungnahme steht der Dank an alle, die der SPD und unseren Kandidatinnen und Kandidaten ihre Stimmen gegeben haben. Mit dem Votum insbesondere für unsere Landtagsabgeordnete haben sie dazu beigetragen, dass Martina Fehlner auch künftig im Münchener Landtag die Interessen des Landkreises und Stockstadts vertreten kann.

Ein großer Dank geht auch an alle unsere engagierten Helferinnen und Helfer, die in den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten mit ihrem Einsatz und ihrer Unterstützung vor Ort weite Teile ihrer Freizeit dem Wahlkampf gewidmet haben.

Auch gebührt all denen Dank, die am Wahltag sich für die Organisation in den Wahllokalen und bei der Stimmenauszählung im Rathaus zur Verfügung gestellt haben. Ohne deren ehrenamtliche Mitwirkung wäre die Durchführung von Wahlen nicht denkbar.

Das schlechte Ergebnis der Landtagswahl für die SPD in Bayern wird in den entsprechenden Parteigremien selbstkritisch analysiert und aufgearbeitet werden müssen. Es war zwar auf dem Papier eine Landtagswahl, allerdings stand sie ganz im Zeichen bundespolitischer Themen und einer Auseinandersetzung mit der Politik der Berliner Bundesregierung. Dagegen konnte sich auch die bayerische SPD mit ihren Themen zu fairen Mieten, bezahlbaren Wohnungen, einer guten Krankenhausversorgung, kostenfreien Kitas und bezahlbaren Pflegeleistungen wenig Gehör verschaffen.

Auch wenn das mehr als schmerzhaft ist, konnte Martina Fehlner als Direktkandidatin im Wahlkreis Aschaffenburg-West, einen großen politischen Erfolg erzielen. Trotz Stimmenverlusten lag sie mit einem Erststimmenanteil von 15,6 Prozent um 7,2 Prozentpunkte über dem bayerischen Gesamtergebnis und erreichte hier für die SPD das beste Resultat aller Kreisgemeinden und der Stadt Aschaffenburg.

Dieser persönliche Erfolg ist ihrem Engagement und ihrer kontinuierlichen Arbeit in den vergangenen Jahren zu verdanken. Stockstadt und Martina Fehlner sind seit jeher miteinander stark verbunden.
Die Wählerinnen und Wähler haben das entsprechend honoriert. Der Ortsverein gratuliert Martina Fehlner zu ihrem Wiedereinzug in den Landtag und wünscht ihr viel Erfolg bei ihrer politischen Arbeit im Landtag für die kommende Legislaturperiode.

Leider hat die Wahl gezeigt, dass im Kreis und in Aschaffenburg, aber auch in Stockstadt, die AfD zu erheblichen Stimmengewinnen gekommen ist. Schwer ertragbar, dass eine demokratiefeindliche und rechtsextreme Partei heutzutage wieder die politische Landschaft verändert. Es wird umso mehr darauf ankommen, dass unsere Gesellschaft dieser Entwicklung mehr als bisher entgegensetzt.
Mit der Initiative „Aschaffenburg ist bunt“ haben sich zum Beispiel in diesem Jahr Organisationen, Vereine und Parteien zusammengeschlossen, um ein Signal gegen Rechtspopulismus und für eine Stärkung der Demokratie und den Zusammenhalt der Gesellschaft zu senden.

Unsere Aufgabe wird es sein, in den kommenden Jahren auch im Land und in den Kommunen deutlich zu machen, dass von der AfD keine Lösungen zu politischen Fragen erwartet werden können, sondern ausschließlich Verweigerungshaltung, Destruktion und rechte Stimmungsmache. Insbesondere die Protest- und Wechselwähler gilt es davon zu überzeugen.

Stockstadt ist in punkto Politik keine Insel. Aber: Die Wählerinnen und Wähler der drei demokratischen Parteien, die die kommunalpolitischen Entscheidungen für unsere Marktgemeinde tragen, haben zu achtzig Prozent bei dieser Wahl für ihre Vertreter im Landtag gestimmt.
Das ist die Realität.

Ihr Benedikt Klebing

Stockstadt, 10.10.2023

Der neue Bürgermeister von Stockstadt am Main heißt Rafael Herbrik. Der 41jährige Rechtsanwalt gewann die Stichwahl gegen die Kandidatin der Freien Wähler, Jutta Herzog, mit 61,03 Prozent zu 38,97 Prozent.

Insgesamt hatten am 29. März 2020 3796 Bürger ihre Stimmen abgegeben. 26 davon waren ungültig. Auf den SPD-Politiker entfielen 2301 Stimmen, auf seine Gegenkandidatin 1469 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag mit ca. 65 Prozent höher als im ersten Wahlgang. Die Wahl konnte wegen der Corona-Pandemie nur als Briefwahl durchgeführt werden, die Wahllokale blieben geschlossen.

Herbrik bedankte sich nach der Wahl bei seinen Wählern, die ihm in zwei Wahlgängen das Vertrauen ausgesprochen haben, und bei seinen Helfern und Unterstützern, die ihn monatelang im Wahlkampf begleitet hatten. Seinen Mitbewerbern Jutta Herzog und Elmar Fecher (der CSU-Kandidat war im ersten Wahlgang ausgeschieden) dankte er für einen allzeit fairen und interessanten Wahlkampf.
"Nun gilt es, uns im Sinne unserer Bürger und unserer Heimat zusammenzufinden und das Beste für alle umzusetzen", so Herbrik wörtlich.

Die Amtsübergabe vom noch amtierenden Bürgermeister Peter Wolf zu Rafael Herbrik wird Anfang Mai stattfinden.

Rafael Herbrik ist der vierte Bürgermeister von der SPD in Stockstadt nach 1945. Nach August Depp (1945-1960) und Karl Schlett (1960-1978) hatte zuletzt von 1990 bis 2008 Lothar Schaffrath das Amt inne. Ihm folgte schließlich Peter Wolf von der CSU.

Im neuen Marktgemeinderat verfügt die SPD über acht Mandate. Für Rafael Herbrik rückt nunmehr der 33jährige Unternehmensberater Stefan Schaupp in das Gremium nach.

Rafael Herbrik und Jutta Herzog gehen in die Stichwahl

Am 29. März fällt die Entscheidung über den künftigen Bürgermeister Stockstadts. Mit seinen 45,2 Prozent im ersten Wahlgang am 15. März ist der SPD-Kandidat Favorit. Doch Vorsicht ist geboten. Rafael Herbrik: "Noch ist nichts entschieden. Es geht um jede Stimme."

In einer ersten Stellungnahme hatte Herbrik den Wählern gedankt, die ihm im ersten Wahlgang bereits das Vertrauen geschenkt hatten. Er bat sie, nun auch im zweiten Anlauf ihn mit ihren Stimmen zu unterstützen.

Herbrik machte darin auch noch einmal deutlich, worum es bei der Wahl geht:

"Stockstadt steht vor großen Herausforderungen. Millionenschwere Investitionen müssen in den kommenden Jahren gestemmt werden. Dafür braucht es eine kompetente Verwaltung mit einem durchsetzungsstarken Bürgermeister an der Spitze. Gerne möchte ich hierfür meine Kenntnisse als Jurist und meine Erfahrungen als Gemeinderat einbringen und Verantwortung übernehmen.

Die positive Weiterentwicklung unserer Marktgemeinde und die Gestaltung neuer Aufgaben sind mir eine Herzensangelegenheit. Diese will ich mit Augenmaß und mit Blick auf die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder angehen."

Das Besondere: Wegen der Corona-Krise wird der zweite Wahlgang nur als Briefwahl durchgeführt. Die Wahllokale bleiben geschlossen. Dennoch wird das ganze Team der Gemeinderatskandidaten und Wahlhelfer Rafael Herbrik bis zuletzt unterstützen. Zwar finden Veranstaltungen und Hausbesuche nicht statt, doch mit Hilfe von Plakatierung und der Verteilung eines Flyers zur Stichwahl sollen die noch fehlenden Prozentpunkte für die endgültige Wahl Rafael Herbriks am 29. März zusammenkommen.

Den kompletten Inhalt des Flyers zur Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters finden Sie hier

Ohne sie wäre das gute Ergebnis nicht möglich gewesen

Noch am Abend der Gemeinderatswahl dankte Bürgermeisterkandidat und Ortsvereinsvorsitzender Rafael Herbrik den vielen Wahlhelfern und Freunden und insbesondere den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für deren unermüdliches Engagement in den vergangenen Wochen und Monaten. Ohne ihren Einsatz wäre das gute Ergebnis nicht möglich gewesen. Bis zuletzt hatte das Team bei den Grill-den-Herbrik-Veranstaltungen, der Verteilung der zahlreichen Informationsschriften und beim Plakatieren der Wahlwerbung großen Einsatz gezeigt. Rafael Herbrik: "Alle Beteiligten haben von Beginn an als Mannschaft geschlossen für den Erfolg gekämpft und mit Teamgeist, Kreativität und hohem zeitlichen Aufwand den Wahlkampf geführt".

Da die Bürgermeisterwahl erst am 29. März in einer Stichwahl entschieden wird, geht dazu der Wahlkampf noch weiter, allerdings durch die Corona-Krise ohne Hausbesuche und Veranstaltungen. Dennoch werden auch bis zum endgültigen Wahlsonntag die Wahlhelfer und das Team der kompletten Gemeinderatskandidaten Rafael Herbrik in den verbleibenden Tagen engagiert unterstützen.

Über 45 Prozent für Rafael Herbrik - Gute Ausgangsposition für Stichwahl

SPD-Bürgermeisterkandidat Rafael Herbrik hat am 15. März 2020 im ersten Wahlgang mit 1611 Stimmen das beste Ergebnis erreicht. Nun kommt es am 29. März zu einer Stichwahl mit Jutta Herzog. Die Kandidatin der Freien Wähler setzte sich mit 28,42 Prozent knapp gegen Elmar Fecher (CSU) durch.

In einer ersten Stellungnahme dankte Herbrik den Wählern, die ihm das Vertrauen ausgesprochen haben und bat darum, ihn auch im zweiten Wahlgang mit ihren Stimmen zu unterstützen. "Noch ist nichts entschieden, es geht um jede Stimme," so Herbrik.

Stockstadt stehe vor großen Herausforderungen. Millionenschwere Investitionen müssten in den kommenden Jahren gestemmt werden. Dafür brauche es eine kompetente Verwaltung mit einem durchsetzungsstarken Bürgermeister an der Spitze. Als Jurist und erfahrener Gemeinderat wolle er seine Kenntnisse und Erfahrungen einbringen und Verantwortung übernehmen.

Herbrik wörtlich an die Bürger Stockstadts: "Die positive Weiterentwicklung unserer Marktgemeinde und die Gestaltung neuer Aufgaben sind mir eine Herzensangelegenheit. Diese will ich mit Augenmaß und mit Blick auf die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder angehen."

Herbrik dankte auch seinem Team für die Gemeinderatswahl und den vielen engagierten Wahlhelfern, die sich in den vergangenen Monaten unermüdlich für ihn und die Kommunalwahl engagiert haben. Mit acht Sitzen im künftigen Gemeinderat ist die SPD dort stärkste Fraktion geworden.

Bei der Gemeinderatswahl am 15.3.2020 wurde die SPD mit 41,45 Prozent stärkste Partei. Wie bereits vor sechs Jahren kommt die SPD-Fraktion damit auf acht Sitze.

Durch den Verlust eines Sitzes erhält die CSU sieben Sitze, die Freien Wähler gewannen einen Sitz und haben damit fünf Mandate.

Die SPD stellt somit für die nächsten sechs Jahre die stärkste Fraktion.
Für die SPD sind in der Reihenfolge ihres Stimmenergebnisses im Gemeinderat vertreten:

Rafael Herbrik,
Dieter Trageser,
Thomas Barko,
Anja Schaar-Trageser,
Klaus-Dieter Hollstein,
Klaus Bauer,
Elke Conti und
Wolfgang Ackermann.

„Stockstadt 2020 – Herausforderungen zu Chancen machen“
Das SPD-Programm zur Kommunalwahl 2020
Der Neubau der Grundschule, der öffentliche Nahverkehr und bezahlbarer Wohnraum – das sind drei wesentliche Themenbereiche aus dem Kommunalwahlprogramm der Stockstädter SPD.
Die Mitglieder des Ortsvereins verabschiedeten in ihrer Versammlung am 14. Oktober einstimmig ein insgesamt acht Kapitel umfassendes Programm mit den Zielen und Eckpunkten der Partei für die nächsten sechs Jahre.

Unter dem Titel „Stockstadt 2020 – Herausforderungen zu Chancen machen“ stellte der Ortsvereinsvorsitzende und SPD-Bürgermeisterkandidat Rafael Herbrik die Programmpunkte im Einzelnen vor. Dabei verwies er auf die vielen Provisorien, die in Stockstadt in den vergangenen zwölf Jahren anstelle klarer Entscheidungen geschaffen wurden.
„Der künftige Gemeinderat wird auch daran gemessen, wie er Versäumtes nachholen wird. Wir haben die Möglichkeiten, in diesen Herausforderungen Chancen zu sehen. Chancen für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Marktgemeinde für alle unsere Bürgerinnen und Bürger“, beschrieb Herbrik die Situation der Gemeinde zu Beginn des neuen Jahrzehnts.

Acht Themenbereiche auf sieben Seiten

Dies reiche von den Krippenkindern bis hin zu den Senioren. Bessere Bildungsmöglichkeiten, eine neue Grundschule, bezahlbare Wohnungen und Pflegeplätze, neue Gewerbeansiedlungen und Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen durch den motorisierten Verkehr sind nur einige der Themen.
Außerdem, so Herbrik, wolle die SPD die Mitwirkung der älteren Mitbürger am gesellschaftlichen Leben der Gemeinde stärken und alle Bürgerinnen und Bürger Stockstadts mit einer intensiveren und transparenteren Kommunikation in die politischen Entscheidungen einbinden.

Wie die SPD diese Herausforderungen angehen will, und wo sie die Chancen dafür sieht, das fasst das sieben Seiten umfassende Programm zusammen.

Die Stockstädter SPD hat am 28. Juni Rafael Herbrik zum Kandidaten der Partei für die Bürgermeisterwahl im März 2020 gewählt. In der mit über 60 Mitgliedern und Gästen - unter ihnen die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner - bis auf den letzten Platz gefüllten Zollhausstube im Restaurant Brößler folgten die Mitglieder einstimmig dem Vorschlag ihres Vorstands. Dieser hatte bereits im Dezember als erstes Gremium der im Gemeinderat vertretenen Parteien ihren Kandidaten öffentlich benannt.

Mit Rafael Herbrik soll ein erfahrener Kommunalpolitiker für einen politischen Wechsel in Stockstadt sorgen und einen Generationswechsel an der Spitze der Verwaltung herbeiführen. Der 40jährige Rechtsanwalt verfügt über eine dann zwölfjährige Erfahrung als Mitglied der SPD-Gemeinderatsfraktion und ist eng mit der Marktgemeinde und ihren Bürgern verbunden. Seit 2012 ist Herbrik auch Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Der gebürtige Stockstädter ist verheiratet und hat zwei Kinder.

In seiner Bewerbungsrede hatte Herbrik deutlich gemacht, dass er Stockstadt wieder auf den Weg einer vorausschauenden, integrativen, bürgernahen und veränderungsorientierten Kommunalpolitik führen wolle. Dazu gehörten u.a. eine Grundschule am Standort Frankenhalle mit einem integrierten Lehrschwimmbecken, Verbesserungen des öffentlichen Nahverkehrs und eine Stärkung des Radverkehrs. „Wir haben in den letzten Jahren in einer Welt der Provisorien gelebt. Waldschwimmbad, Kindergärten, Hort, Schule, lauter temporäre Lösungen. So kann es nicht weitergehen“, sagte Herbrik wörtlich zum Nachholbedarf der Gemeinde nach fast zwölf Jahren unter einem CSU-Bürgermeister.

Mit Blick auf das veränderte gesellschaftliche Klima hob Herbrik die Bedeutung der ehrenamtlichen Tätigkeiten hervor: „Wir sind hier alle gefragt. Ich will in Stockstadt ein Klima schaffen, in dem es jedem Spaß macht, etwas für seinen Verein, die Feuerwehr, die Nachbarschaftshilfe oder auch nur für den Nächsten zu tun.“

Herbrik führt auch die Liste der 20 Kandidaten für den Gemeinderat an, die ebenso einstimmig von der Versammlung gewählt wurden.

Bereits am 28. Juni 2019 wählten die Mitglieder der Stockstädter SPD ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Gemeinderatswahl am 15. März 2020. Wir stellen Sie Ihnen an dieser Stelle in der Reihung der Listenplätze vor:

1. Rafael Herbrik, 41, Rechtsanwalt, Marktgemeinderat
2. Elke Conti, 50, Erzieherin und Leiterin der Kinderkrippe Waldwichtel
3. Wolfgang Ackermann, 60, Elektroingenieur i.R., Sprecher der Gemeinderatsfraktion
4. Janine Morhard, 36, Bankkauffrau
5. Klaus-Dieter Hollstein, 56, Elektrotechniker, Marktgemeinderat
6. Anja Schaar-Trageser, 47, Bürokauffrau
7. Stefan Schaupp, 33, Unternehmensberater
8. Benedikt Klebing, 35, Diplom-Ingenieur (FH)
9. Thomas Barko, 56, Leiter Produktentwicklung, Marktgemeinderat
10. Dieter Trageser, 69, Brauer und Mälzer i.R., 2.Bürgermeister
11. Philipp Gentil, 36, Industriemeister
12. Klaus Bauer, 59, Textilmustergestalter / Musterzeichner i.R., Marktgemeinderat
13. Christian Gerlach, 45, Anlagenführer
14. Silke Hock, 53, kfm. Angestellte
15. Jonas Eisert, 27, Vertriebsingenieur
16. Christopher Holzapfel, 30, Fertigungsmechaniker
17. Valentina Schwarz, 38, Chemotechnikerin
18. Adriano Acquilina, 27, Hotelfachmann
19. Frank Syndikus, 46, Geschäftsführer eines Handwerkbetriebs
20. Johanna Friedl-Brößler, 40, Flugbegleiterin

Das Foto zeigt sie alle von links nach rechts:
hintere Reihe: Adriano Aquilina, Thomas Barko, Elke Conti, Stefan Schaupp, Philipp Gentil, Benedikt Klebing, Frank Syndikus, Jonas Eisert, Christopher Holzapfel, Klaus-Dieter Hollstein;
vordere Reihe: Johanna Friedl-Brößler, Christian Gerlach, Wolfgang Ackermann, Silke Hock, Valentina Schwarz, Rafael Herbrik, Janine Morhard, Anja Schaar-Trageser, Klaus Bauer, Dieter Trageser